In der Politik sind längst nicht alle Personen beliebt, sei es bei den Politikern selbst oder auch bei den Bürgern. Schließlich hat jeder seine Partei, zu die er steht und für diese auch immer wählen geht. Aber nun ist etwas geschehen, was wohl kaum einer für möglich gehalten hätte:
In Arnstadt wurde öffentlich mit einem Poster bekannt gegeben, dass Annette Lehmann, CDU Landtagsabgeordnete, nicht erwünscht ist. Dies geschieht auf Grund ihrer Haltung im Bezug auf den kommunalen Finanzausgleich. Wer nun glaubt, dass dieses Poster von Bürgern der Kreisstadt gestaltet wurde, der irrt sich, denn dies passierte auf Wunsch des Bürgermeisters. Verurteilt wurde das ganze Geschehen natürlich auch, nämlich von Mario Vogt, CDU Generalsekretär. Mit seiner Aussage „CDU Türigen steht geschlossen hinter Anette Lehmann“ scheint es, als würde Voigt für alle Parteimitglieder sprechen.
Es sind allerdings Zweifel nötig, ob es bei der CDU Arnstadt genauso ist. Denn hier hat sich die Partei nicht geäußert und es scheint so zu sein, dass auch die Arnstädter CDU nicht ganz so hinter Lehmann steht, sondern sich vielmehr noch ein wenig versteckt.
Hier hat sich keiner geäußert, und als Lehmann Arnstadt einen Besuch abstattete, saß sie auch nicht mit der örtlichen CDU bei einem Kaffee zusammen, sondern mit Eleonore Mühlbauer, der Landtagsabgeordneten der SPD.
Natürlich könnte es auch der Fall gewesen sein, dass niemand der Arnstädter CDU in der Stadt war oder keine Zeit gehabt hat, sich diesbezüglich zu äußern, aber es könnte genauso gut der Fall gewesen sein, dass die CDU der Stadt dem Bürgermeister von Pro Arnstadt doch näher ist, als es Frau Lehmann ist. Sei es persönlich oder inhaltlich.
Das Poster ist aber doch ein wenig übertrieben, denn hier wird in großer Schrift „Öffentliche Bekanntmachung“ aufgedruckt. Darunter steht in dicker roter Schrift „IN ARNSTADT UNERWÜNSCHT!“ Weiterhin ist auf dem Poster nicht nur das Bild der unerwünschten Politikerin zu sehen, sondern auch ihr Name und ihr Position in der Politik.
Hier in Arnstadt gibt es ein wesentliches Problem: Sicherlich schimpft man auch intern über Alleingänge vom Bürgermeister, was vor allem daran liegt, dass diese oft den CDU-Parteilinien widersprechen, aber die Union ist im Stadtrat als Mehrheitsbringer der Bürgermeisterfraktion „Pro Arnstadt“ im Grunde staatstragend. Es wäre eine Alternative, wenn die Linken mit der SPD nicht für den Bürgermeister stimmen würden. Die Stadt wäre damit unregierbar, aber eigentlich lebt es sich mit dem Bürgermeister ganz gut.
Weiterhin ist natürlich klar, dass sich Hans-Christian Köllmer im Mittel nicht ganz richtig entschieden, aber eigentlich nicht unrecht hat. Schließlich sind die Fehler und auch Tricks vom Land teilweise Grund für die Arnstädter Finanzprobleme.
Und sollten aus diesen Gründen die Gebühren für die Kindertagesstätten angebogen werden, wird man Frau Lehmann und Herrn Voigt wohl nicht mehr sehen. Daher spricht die CDU derzeit auch nicht und außerdem sind die Wahlen für den Bürgermeister von Arnstadt sowieso erst im Jahr 2012.
Ob nun gegen das Poster etwas unternommen wird? Darüber wurde sich ebenfalls nicht geäußert.
Foto: Insektivor212 / pixelio