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Aufkleber

Junge Union (JU) kritisiert heftig Aufkleber der Grünen Jugend

Schauen Angehörige der Jungen Union (JU) derzeit zufällig im Online-Shop der Grünen Jugend vorbei, dann sind sie schier empört über einen dort erhältlichen Anti-Patriotismus-Aufkleber. Wahre Deutschland-Anhänger werden damit vor dem Kopf gestoßen, so ist zumindest die Meinung der JU-Chefs. In der Geschäftsstelle habe der Aufkleber bereits zu zahlreichen Hass-Mails geführt, weiß eine Sprecherin in Berlin.

Kritik übt die Junge Union vor allem daran, dass die Grüne Jugend mitten im Fieber der Fußball – EM gegen Heimatliebe und Nationalgefühl mobil mache. Auf dem Sticker ist eine durchgestrichene Deutschland-Fahne und die Aufschrift “Patriotismus? Nein danke!” zu sehen. Neu ist der Aufkleber allerdings nicht und aufgrund dieser Tatsache kommt die Aufregung eigentlich etwas zu spät: Bereits zur Weltmeisterschaft 2010 wurden nämlich die streitigen Sticker gedruckt.

Lediglich acht Zentimeter im Durchmesser misst der gelbe Aufkleber. Vom Stil her erinnert er an die Anti-Atomkraft-Aufkleber von den Grünen. Der Sticker steht im Online-Shop der Grünen Jugend zu einem Preis von acht Cent pro Stück zum Bestellen bereit. Angesichts des Preises steht die immense Aufregung dazu in keinem Verhältnis. Im Internet trifft man auf enorm viele kritische Beiträge. Ein Großteil davon ist eindeutig rechts orientiert. Doch eine gewisse Irritation bleibt auch bei den demokratischen Organisationen wie der Jungen Union nicht aus.

Junge Union – Chef Philipp Mißfelder und seine Stellvertreterin Dorothee Bär – beide Abgeordnete im Bundestag, sie für die CSU, er für die CDU – gaben unisono bekannt, dass sich die Grüne Jugend durch den Vertrieb dieser Anti-Patriotismus-Aufkleber zur Fußball-EM wiederholt der Lächerlichkeit preisgebe.

Der im Online-Shop als neu beworbene Sticker ist mindestens schon zwei Jahre alt. Wie oben erwähnt, erfolgte die Erstauflage zur Fußball-WM 2010, wie eine Sprecherin mitteilte. Die Grüne Jugend hätte im Übrigen von der ganzen Aufregung um das Klebebildchen die Nase voll. So erschien denn auch eine Stellungnahme auf der Internetseite. Bei Mails oder Anrufen werden eventuelle Kritiker nun darauf verwiesen.

Nach Ansicht von Mißfelder und Bär ist die deutsche Flagge ein Symbol der nationalen Identität. Die Beflaggung von privaten und öffentlichen Räumen drücke gerade zur Fußball-EM die Verbundenheit zum Vaterland aus. Ziel der Jungen Union ist ein aufgeklärter Patriotismus in Deutschland. Eine Abgrenzung von nationalistischem Gedankengut erfolgt dabei bewusst und ausdrücklich.

Für Mißfelder und Bär gibt es viele Gründe, um stolz auf das Vaterland zu sein. Musikfans dürften bei diesem Ausspruch der jungen Politiker gleich an den Song der Toten Hosen mit dem Titel “Es gibt 1000 gute Gründe, auf dieses Land stolz zu sein. Warum fällt uns jetzt auf einmal kein einziger mehr ein?” erinnert werden. Die jungen Christdemokraten aber können sofort den Beweis für ihre These antreten. Sie wissen, dass Deutschland aus aller Welt bewundert wird für seine Errungenschaften. Dabei spielt es keine Rolle, ob das die Wirtschaft, die Kultur, den sozialen oder politischen Bereich betreffe. Die Autos mit schwarz-rot-gelber Beflaggung und die Fähnchenschwinger können sich deshalb der Sympathie von Mißfelder und Bär gewiss sein. Man begrüße ausdrücklich die Bereitschaft der Deutschen, ihr Nationalgefühl auszudrücken und das besonders im Hinblick auf die Unterstützung der deutschen Nationalmannschaft bei der Europameisterschaft. Die Verwendung der Nationalfarben Schwarz-Rot-Gold gehöre da einfach dazu.

Bildquelle: © Daniel Gast / Pixelio.de

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Poster

Poster zur unerwünschten Person

In der Politik sind längst nicht alle Personen beliebt, sei es bei den Politikern selbst oder auch bei den Bürgern. Schließlich hat jeder seine Partei, zu die er steht und für diese auch immer wählen geht. Aber nun ist etwas geschehen, was wohl kaum einer für möglich gehalten hätte:

In Arnstadt wurde öffentlich mit einem Poster bekannt gegeben, dass Annette Lehmann, CDU Landtagsabgeordnete, nicht erwünscht ist. Dies geschieht auf Grund ihrer Haltung im Bezug auf den kommunalen Finanzausgleich. Wer nun glaubt, dass dieses Poster von Bürgern der Kreisstadt gestaltet wurde, der irrt sich, denn dies passierte auf Wunsch des Bürgermeisters. Verurteilt wurde das ganze Geschehen natürlich auch, nämlich von Mario Vogt, CDU Generalsekretär. Mit seiner Aussage „CDU Türigen steht geschlossen hinter Anette Lehmann“ scheint es, als würde Voigt für alle Parteimitglieder sprechen.

Es sind allerdings Zweifel nötig, ob es bei der CDU Arnstadt genauso ist. Denn hier hat sich die Partei nicht geäußert und es scheint so zu sein, dass auch die Arnstädter CDU nicht ganz so hinter Lehmann steht, sondern sich vielmehr noch ein wenig versteckt.

Hier hat sich keiner geäußert, und als Lehmann Arnstadt einen Besuch abstattete, saß sie auch nicht mit der örtlichen CDU bei einem Kaffee zusammen, sondern mit Eleonore Mühlbauer, der Landtagsabgeordneten der SPD.

Natürlich könnte es auch der Fall gewesen sein, dass niemand der Arnstädter CDU in der Stadt war oder keine Zeit gehabt hat, sich diesbezüglich zu äußern, aber es könnte genauso gut der Fall gewesen sein, dass die CDU der Stadt dem Bürgermeister von Pro Arnstadt doch näher ist, als es Frau Lehmann ist. Sei es persönlich oder inhaltlich.

Das Poster ist aber doch ein wenig übertrieben, denn hier wird in großer Schrift „Öffentliche Bekanntmachung“ aufgedruckt. Darunter steht in dicker roter Schrift „IN ARNSTADT UNERWÜNSCHT!“ Weiterhin ist auf dem Poster nicht nur das Bild der unerwünschten Politikerin zu sehen, sondern auch ihr Name und ihr Position in der Politik.

Hier in Arnstadt gibt es ein wesentliches Problem: Sicherlich schimpft man auch intern über Alleingänge vom Bürgermeister, was vor allem daran liegt, dass diese oft den CDU-Parteilinien widersprechen, aber die Union ist im Stadtrat als Mehrheitsbringer der Bürgermeisterfraktion „Pro Arnstadt“ im Grunde staatstragend. Es wäre eine Alternative, wenn die Linken mit der SPD nicht für den Bürgermeister stimmen würden. Die Stadt wäre damit unregierbar, aber eigentlich lebt es sich mit dem Bürgermeister ganz gut.

Weiterhin ist natürlich klar, dass sich Hans-Christian Köllmer im Mittel nicht ganz richtig entschieden, aber eigentlich nicht unrecht hat. Schließlich sind die Fehler und auch Tricks vom Land teilweise Grund für die Arnstädter Finanzprobleme.

Und sollten aus diesen Gründen die Gebühren für die Kindertagesstätten angebogen werden, wird man Frau Lehmann und Herrn Voigt wohl nicht mehr sehen. Daher spricht die CDU derzeit auch nicht und außerdem sind die Wahlen für den Bürgermeister von Arnstadt sowieso erst im Jahr 2012.

Ob nun gegen das Poster etwas unternommen wird? Darüber wurde sich ebenfalls nicht geäußert.

Foto: Insektivor212 / pixelio

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Poster

Politiker plakativ

Derzeit ist es kaum zu übersehen, denn diese hängen an Laternenpfählen, stehen auf Grünflächen oder sind an Ampeln befestigt, die Poster der Politiker als Werbeplakat für die am 30. August stattfindende Kommunalwahl. Im Grunde ist es erlaubt, die Poster überall aufzustellen und zu befestigen, solange es sich nicht um ein privates Grundstück handelt oder Beschädigungen der Bäume und Sträucher verursacht werden. Des Weiteren dürfen diese nicht verkehrsbehindernd, dies bedeutet, es dürfen keine Ampeln oder Verkehrsschilder verdeckt werden. Es gibt auch für die Plakatierung keine Abstufung, eine Partei darf nämlich so viele Poster öffentlich machen, wie sie wollen und es das Budget erlaubt. Es muss lediglich ein Antrag gestellt und eine Genehmigung für die Poster erteilt werden.

Die Anzahl der Poster und auch die Größen von den Parteien frei wählbar, und das kann man sehen, denn zum Beispiel in Mülheim sind 500 Poster von der FDP in der Stadt zu sehen, 55 Dreiecksständer sind es von Bündnis 90/Die Grünen und die Geschäftsführerin sagt, dass noch 300 folgen sollen, sofern Platz dafür gefunden wird.
Bei der CDU ist es anders, denn kleine Poster sind hier nicht zu finden. Geworben wird hier lieber mit 60 Großplakaten.

Spitzenreiter der Plakatierung und Aufhängung von Postern ist sie SPD. 1.000 kleine Poster, 100 Dreiecksständer und 50 Großplakate sind in der Stadt verteilt. Aber es wundert von der Partei keiner, denn schon 50 Jahre lang hat die SPD mehr Poster und Plakate als ander Parteien. Der Geschäftsführer ist sogar der Meinung, dass 4.00 Poster notwendig wären, um in der Stadt dominieren zu können.

Die Bürger lassen sich überraschen, wie lange es dauern wird, dass die Posteroase wieder verschwunden ist.